Zeitungsbericht vom 30.10.2015 – Aufruf zur Teilnahme an Regionalkonferenz …

Michael DöringAufruf zur Teilnahme an Regionalkonferenz in der OTZ von Dr. Mario Voigt

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Zeitungsbericht vom 24.10.2015 – Stellungnahme gegenüber der TA von Ulrich Georgi …

Michael DöringStellungnahme gegenüber der TA von Ulrich Georgi / VG „Greußen“ vom 24.10.2015

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Pressemitteilung vom 16.10.2015 – Mehr als hundert Bürgermeister unterstützen …

Mehr als hundert Bürgermeister unterstützen die Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung

Seit Anfang des Jahres befaßt sich die Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung mit der von der Landesregierung geplanten Gemeindegebietsreform. Das Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist die Erhaltung der flächendeckenden, engmaschigen Bürgerdemokratie im Freistaat durch Verzicht auf die von der Landesregierung angekündigten zwangsweisen Gemeindezusammenschlüsse.

Mehr als einhundert Bürgermeister und Vorsitzende von Verwaltungsgemeinschaften in Thüringen haben seit der Veröffentlichung des Grundsatzpapiers „Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung“ Mitte September ihre Unterstützung für die Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung erklärt. Und die Zahl der Unterstützer wächst täglich weiter.

Der große Zuspruch ermutigt die Arbeitsgemeinschaft sich auch anläßlich der 26. Ordentlichen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen in Erfurt am 21.10.2015 als Arbeitsgemeinschaft zu präsentieren. Jeder Besucher ist herzlich eingeladen, die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft dort anzusprechen, auf das Informationsmaterial der Arbeitsgemeinschaft zuzugreifen und sich ebenfalls zum Unterstützer zu erklären.

Die Arbeitsgemeinschaft Selbstverwaltung ist ein offener Diskussionskreis von Praktikern der Kommunalpolitik und der kommunalen Selbstverwaltung quer durch den Freistaat. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Bedeutung der Selbstverwaltung der Bürgergemeinschaften vor Ort für die bürgerliche Demokratie. Ferner will die Arbeitsgemeinschaft für bessere Information darüber sorgen, daß die bestehenden Organisationsformen der kommunalen Ebene in Form der Verwaltungsgemeinschaften und der erfüllenden Gemeinden alle nennenswerten Möglichkeiten der Kostenersparnis ausschöpfen können, ohne die bürgerliche Selbstverwaltung der Gemeinden in der Fläche des Freistaates zurückzudrängen.

Pressemitteilung vom 16.10.2015 – Keine Kostenersparnisse durch Gemeindegebietsreform

Keine Kostenersparnisse durch Gemeindegebietsreform

Massive Eingriffe in die kommunale Selbstverwaltung in der Fläche des Freistaates plant die Thüringer Landesregierung. Durch die künstliche Bildung zentralisierter Einheitsgemeinden will das Kabinett die Zahl der eigenständigen Kommunen um ca. zwei Drittel verringern. Gleichzeitig dürften rund fünf Sechstel der Wahlmandate für ehrenamtliche Gemeinderäte und Bürgermeister der vorgesehenen Umwälzung zum Opfer fallen.

Ausreichend gewichtige Gründe für den drastischen Demokratieabbau in der Fläche bleibt die Landesregierung bisher schuldig. Die vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Gemeindegebietsreformen in anderen Bundesländern belegen, daß ökonomische Vorteile aus der Bildung von Großgemeinden nicht zu verzeichnen sind. So stellt das Institut für Wirtschaftforschung in Halle in Auswertung der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt fest: „Effizienzsteigerungen sind weder von Gemeindevergrößerungen noch von der pauschalen Umwandlung von Verwaltungsgemeinschaften in Einheitsgemeinden zu erwarten.“ (aus: Haug/Illy, Größe ist nicht alles – Die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung am Beispiel Sachsen-Anhalts, in: IWH, Wirtschaft im Wandel, 2011, S. 347-355).

Der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein kommt in seiner Studie „Ergebnis der Verwaltungsstrukturreform im kreisangehörigen Bereich“ aus dem Jahr 2014 zu ähnlichen Ergebnissen: „Ob und in welchem Umfang Einsparungen erzielt wurden, hing (…) wesentlich vom Engagement und Handeln der Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene ab“. Oder: „Da die unveränderten Verwaltungen zudem mehr Einsparungen erzielten als die neuen Verwaltungsgemeinschaften, ist davon auszugehen, daß der Stellenabbau im Wesentlichen durch konsequente Sparsamkeit und Arbeitsverdichtung im Rahmen von Haushaltskonsolidierungsbemühungen erreicht wurde und nicht durch die Verwaltungsstrukturreform“. Das entscheidende Moment für eine effiziente Verwaltung ist also das Personal und nicht die Einwohnerzahl.

Zeitungsbericht vom 01.10.2015 – Stellungnahme gegenüber der TA von Wolfram Nöthlich …

Stellungnahme gegenüber der TA von Wolfram Nöthlich / VG „An der Schmücke“ vom 01.10.2015

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