Brief des Landrates Münchberg an Minister Poppenhäger vom 07.10.2016

>>> Brief als PDF-Anhang

Statement Landrat Heller zur Kreis-Karte

Stellungnahme Landrat Andreas Heller zum Vorschlag des Innenministers zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte:

„Für mich als Landrat des Saale-Holzland-Kreises steht an erster Stelle, dass der Landkreis in seiner Gänze zusammenbleibt und nicht auseinandergerissen wird. Das sehe ich auf der Karte des Innenministers bestätigt, und das sollte auch so bleiben. Der ländliche Raum gehört zusammen, und dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.

Zu dem Vorschlag des Innenministers, die Landkreise Saale-Holzland und Saale-Orla zu fusionieren, möchte ich derzeit nur so viel sagen: Wir kennen uns gut, die Zusammenarbeit läuft bereits in mehreren Bereichen konstruktiv – angefangen vom geplanten Berufsschulverbund über den Tourismus bis hin zum gemeinsamen Fußballkreis.

Ich erinnere daran, dass sich der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises in einem Beschluss von März 2016 mehrheitlich für den Erhalt des SHK in seiner Struktur und Größe ausgesprochen hat. Auch ich bleibe nach wie vor auf dem Standpunkt – den auch der Thüringische Landkreistag vertritt -, dass vor einer Gemeindegebietsreform zwingend eine Aufgabenkritik und Funktionalreform nötig sind.

Bei den vorgegebenen Einwohnerzahlen ist zu beachten, dass die Prognosen nicht immer mit der Realität übereinstimmen. So hatte zum Beispiel der Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2015 keinen Rückgang, sondern sogar einen Zuwachs um 224 Einwohner (ohne Flüchtlinge).

Wir wissen derzeit nicht, ob das vom Verein Selbstverwaltung für Thüringen eingeleitete Volksbegehren zugelassen und letztlich erfolgreich sein wird. Wir wissen auch noch nicht, wie Gerichte über die angekündigten Klagen der Landkreise Greiz und Weimarer Land gegen die Gebietsreform entscheiden werden. Fakt ist aber, dass mehr als 47.000 Thüringer mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren gegen die Gebietsreform unterstützt haben – fast zehnmal so viele nötig gewesen wären. Dies ist ein klarer Ausdruck von Bürgerwillen, der nicht ignoriert werden kann.

Der SHK ist eine der leistungsstärksten Regionen Thüringens, hier floriert die Wirtschaft, im September lag die Arbeitslosenquote bei nur 5 Prozent. Wir haben effektive Strukturen und Verwaltungen. Wenn das Land die Landkreise und Kommunen auskömmlich finanzieren würde, bräuchten wir über eine Gebietsreform überhaupt nicht zu reden.“

47.000 Unterschriften für Volksbegehren gegen Gebietsrefom

>>> Zum Pressebericht des MDR Thüringen vom 6. Oktober 2016.

24./25.09.2016 – Geschäftsstelle nicht geöffnet!

Liebe Mitstreiter des Vereins,

da die Übergabe der U-Bögen an das Innenministerium erst Anfang Oktober erfolgt (genauer Termin wird noch bekanntgegeben),
ist es nicht notwendig die Geschäftsstelle am (Sa/So) 24./25.09.2016 zu öffnen.
Wir möchten unsere fleißigen Mitarbeiter gern von einer Wochenendschicht befreien und bitten daher,
alle U-Bögen ab 26.09.2016 bis spätestens 29.09.2016 zu den gewohnten Öffnungszeiten in der Geschäftsstelle vorbeizubringen bzw. zu schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Presseerklärung vom 16. September 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. teilt mit, dass alle ausgefüllten Unterschriftsbögen für die Unterstützung des Antrages auf Zulassung eines Volksbegehrens bis spätestens 27.09.2016 in der Geschäftsstelle in 07629 Hermsdorf, Erich-Weinert-Str. 39 sein müssen. Der letzte Tag der Sammlungsfrist ist der 25.09.2016.

Für Ihre Mühe dankend verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

20.09.2016 – Entgegennahme und Sortierung von U-Bögen

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie darauf hinweisen, dass am Dienstag, 20. September 2016 ab 14:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr in unserer Geschäftsstelle (07629 Hermsdorf, Erich-Weinert-Str. 39) Unterschriftsbögen sortiert und gezählt werden.
Sie können an diesem Tag U-Bögen vorbeibringen oder uns beim Sortieren unterstützen. Die Vertreter der Presse sind dazu herzlich eingeladen!

Mit freundlichen Grüßen

Constance Möbius
Vorsitzende

Rückmeldung zu den Unterschriftsbögen

An alle Unterschriftensammler,

bitte geben Sie uns eine Rückmeldung, wie viele bereits ausgefüllte und noch unausgefüllte Bögen Sie haben.
Alle ausgefüllten Formulare schicken Sie bitte an die Geschäftsstelle in der Erich-Weinert-Str. 39 in Hermsdorf bzw. werden größere Stückzahlen direkt von uns abgeholt – nicht mehr gebrauchte leere Bögen bitte ebenfalls zurückgeben. Die Bögen werden bitte noch nicht an die Einwohnermeldeämter weitergereicht.
Um eine Rückmeldung bis zum 30. August wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Selbstverwaltung e.V.

Auftakt für die Unterschriftensammlung

„Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Ihnen mitteilen, dass die Auftaktveranstaltung für den Beginn des Volksbegehrens „Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“ am Montag, 15.08.2016 zwischen 12:00 und 13:00 Uhr im Gewerbegebiet Korbußen (Am Wiesenring) stattfindet.
Man kann sich darüber hinaus von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr über den Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. informieren und auch seine Unterschrift auf den gefertigten Bögen leisten.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Constance Möbius
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Informationstour zum Volksbegehren

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. geht auf Informationstour zum Volksbegehren.
In der anhängenden Einladung wird auf die Veranstaltung in Ronneburg am 18.08.2016 um 18:00 Uhr im großen Saal des Schützenhauses verwiesen.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Fotos der Mitgliederversammlung am 10.08.2016 in Oßmannstedt