Monat: November 2018

Achtung! – Stellungnahme zum ThürFAG bis zum 05. Dezember 2018

Liebe Mitglieder des Vereins,

in dieser Woche hat der GStB Thüringen die Unterlagen für die Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches per E-Mail verteilt.

Wir sollten den Anpassungsentwurf des Ministeriums genau prüfen! Daran hängen die Finanzen (z.B. Schlüsselzuweisungen) für unsere Gemeinden und Städte für die nächsten zwei Jahre.

Es ist sinnvoll, die Änderungen in den Kämmereien durchrechnen zu lassen, um die Auswirkungen erkennen zu können.

Da die mögliche strukturelle Unterfinanzierung vieler Gemeinden derzeit eine große Rolle spielt, sollten wir uns mit vielen Stellungnahmen, Hinweisen oder Änderungsvorschlägen intensiv an der Diskussion beteiligen.

Der Verein wird zeitnah nach interner Meinungsbildung informieren.

Anlagen:
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Vorblatt 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Änderungsbefehle 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Begründung 30.10.2018
Anlage 1 (30.10.2018) Prüfbericht Kleine Revision für 2020
Anlage 2 (30.10.2018)

 

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Hinweis für unsere Mitglieder – Verzicht auf Erhebung von STAB ab 01.01.2019

Liebe Mitglieder des Vereins,

die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist in vollem Gange. Nach Presseinformationen soll mit den Gemeinden und Städten vereinbart werden, ab 01.01.2019 auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Je erfreulicher das für Grundstückseigentümer ist, um so schwieriger wird diese Tatsache für die Ausfinanzierung der Kommunen in Thüringen. Die Umsetzungmodalitäten werden derzeit von der Landesregierung geprüft. Dazu soll in naher Zukunft ein Gutachten vorgelegt werden. Der Landtag berät voraussichtlich in seiner Dezembersitzung einen Gesetzesentwurf. Ohne die Modalitäten eines Gesetzgebungsverfahrens genau zu kennen, ist für jeden ersichtlich, dass zum 01.01.2019 kein Gesetz in Kraft treten kann.
Wie und in welcher Höhe die Kommunen für die Einnahmeausfälle entschädigt werden, ist derzeit nicht bekannt.

Die Aufgabenerfüllung der Gemeinden und Städte in Thüringen muss sichergestellt werden!
Der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. wird sich an der Diskussion um die Ausfinanzierung der Kommunen für seine Mitglieder beteiligen!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Studie des ifo Institutes Dresden – Thesen des Vereins wissenschaftlich belegt

Liebe Mitglieder des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen,
>>hier<< finden Sie eine Studie des ifo Institutes Dresden in 3 Seiten kurz und knapp auf den Punkt vom Oktober 2018 zum Thema: “Gebietsreformen sind schädlich”.
Alle Mitstreiter des Vereins wissen, das sind die Thesen des Vereins (Thesenpapier 08/2015). In der anhängenden Studie werden unsere Argumente wissenschaftlich belegt.
Für unseren Verein bedeutet dies:
  • Es lohnt sich, Mitglied in einem Gesprächsforum des Vereins zu sein!
  • Es lohnt sich, praktische Erfahrungen in unseren Arbeitsgemeinschaften auszutauschen!
  • Es lohnt sich, mit unseren Ergebnissen für die kommunale Selbstverwaltung in Thüringen einzutreten!
Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.