Aufruf zur Unterstützung der Petitionsanhörung im Landtag gegen des Entwurf des ThürSchulG

Aufruf zur Unterstützung der Petitionsanhörung im Landtag
gegen den Gesetzentwurf „Gesetz zur Weiterentwicklung des Thüringer Schulwesens“.
Die öffentliche Anhörung zu der Petition ist für Freitag, den 22. März 2019 um 12:00 Uhr vorgesehen.
Bitte unterstützen Sie das große Engagement des Vereins Besondere Kinder Gera & Landkreis Greiz e.V. mit Ihrer Anwesenheit!
Informieren Sie sich, welche Auswirkungen der Gesetzentwurf auf Ihre Schule und Ihren Standort hat.


Selbstverwaltung für Thüringen e.V.


Pressemitteiling Nr. 2019/02/01 Selbstverwaltung für Thüringen: Schule bringt Leben ins Dorf

Schule bringt Leben ins Dorf
Verein Selbstverwaltung tourt durchs Land

Rehestädt/Amt Wachsenburg, 4. Februar. Wer gedacht hat, dass mit dem Erfolg beim Scheitern der Zwangs-Gebietsreform beim Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. die Luft raus sei, muss sich eines Besseren belehren lassen. Derzeit touren die Vereinsmitglieder unter dem Motto „Schule bringt Leben ins Dorf“ durch das Land und werben für den Erhalt der Schulstandorte im ländlichen Raum. „Mit dem Schulstandort steht und fällt die Attraktivät von Wohnstandorten.“, weiß Vereinschefin Constance Möbius. Der Verein leuchtet das Thema von verschiedenen Seiten aus und holt sich dafür unterschiedliche Fachleute ins Boot. Während vor kurzem in Hermsdorf die Greizer Ländrätin Martina Schweinsburg die Auswirkungen vor allem auf Schulen in ihrer Zuständigkeit verdeutlichte, war gestern der stellvertetende Bundesvorsitzende des Beamtenbundes, Jürgen Böhm, zugleich Bundesvorsitzender des Realschullehrerverbands, Gast des Vereins am Montagabend in Rehestädt. Der gebürtige Hirschberger, der heute in Bayern lebt, hielt ein starkes Plädoyer für Real-und Regelschulen und warb dafür, nicht alle Kinder zu einer akademischen Laufbahn zu treiben. „Während in den Handwerksberufen der Nachwuchs fehlt, wird es in vierlen Branchen zu viele Akademiker geben.“, weiß der Pädagoge und zeigte den Anwesenden Auswirkungen des vorliegenden Gesetzentwurfs auf. Anhand Schleswig-Holsteins könne man examplarisch aufzeigen, wie stark eine solche Entwicklung, wie sie auch der Thüringer Gesetzentwurf aufzeige, Bildungsqualität beeinträchtige.

Dass Politik die Arbeit des Vereins ernst nimmt, zeigte nicht nur die Anwesenheit von vier Landtagsabgeordneten: Wie schon in Hermsdorf standen Vertreter der Linken vor der Tür und verteilten Flyer. In der gut zweistündigen, leidenschaftlichen Diskussion, die der Hohenleubener Bürgermeister und Vorstandsmitglied Dirk Bergner moderierte, sprachen sich etliche Besucher für den Erhalt kurzer Schulwege und wohnortnahe Bildungsangebote aus. Auch ein Gesamtschulleiter war da und sprach über seine Schule, die bereits als Regelschule erfolgreich war und dies noch heute sei. Einhelliger Konsens war, man dürfe nicht eine Schulart gegen die andere ausspielen. Sabine Kraft-Zörcher, stellvertretende Vereinschefin, erläuterte juristische Folgen des Gesetzentwurfs. Grund tenor der meisten Teilnehmer war die Forderung nach mehr Bildungsqualität und dem Erhalt einer vielfältigen Bildungslandschaft. Dabei brach Böhm auch eine Lanze für den Erhalt der Förderschulen: „Wir haben die besten Förderschulen weltweit. Was ihnen derzeit angetan wird, ist nicht der Sinn der Sache.“ Inklusion bedeute, benachteiligte Menschen ins Leben einzuschließen und nicht zwangsweise in Schulen, in denen ihnen nicht so gut geholfen werden könne, wie in den erstklassigen Fördereinrichtungen. Wie sehr das Thema den Menschen unter den Nägeln brennt, zeigte auch die rege Teilnahme. Außer von den Veranstaltern und dem Referenten dürfte die weiteste Anreise ein engagierter Techniker aus Auma-Weidal gehabt haben, der leidenschaftlich bessere Bildung und den Erhalt der Schulen vor Ort einforderte. Vereinschefin Möbius danke abschließend dem anwesenden Ortsteilbürgermeister Uwe Güttich, der gelich zu Beginn ein Grußwort gehalten hatte.

Foto v.l.n.r.: Michael Döring, Dirk Bergner, Constance Möbius, Sabine Kraft-Zörcher (alle Verein Selbstverwaltung) und Jürgen Böhm (Bundesvorsitzender des Realschullehrerverbands)

Was wird aus Ihrer Schule nach dem Beschluss über das neue Schulgesetz?

Der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

lädt alle Mitglieder und Interessierten zur 2. Informationsveranstaltung zum Entwurf des Thüringer Schulgesetzes

am 04.02.2019 um 18 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus

in 99334 Amt Wachsenburg OT Rehestädt, Dorfstraße 23 ein.

Referent der Veranstaltung wird Herr Jürgen Böhm sein.

Als ehemaliger Lehrer und Direktor ist er deutschlandweit in vielen Verbänden vertreten und kann mit Zahlen und Fakten Stärken und Schwächen des neuen Thüringer Schulgesetzes im Vergleich mit anderen Bundesländern beleuchten. Er widmet sich derzeit intensiv der Verbandsarbeit als:

· Bundesvorsitzender Verband Deutscher Realschullehrer

· Vorsitzender des Bayerischen Realschullehrerverbandes

· Mitglied im Bundesvorstand des Beamtenbundes und der Tarifunion

· Landeselternsprecher

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme!
Informieren Sie sich!

Der Vorstand
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Einladung und TagO – Offene Mitgliederversammlung des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen

Liebe Mitglieder und Interessierte,

hiermit laden wir herzlich zu unserer Offenen Mitgliederversammlung am 22.01.2019 um 18 Uhr in das Stadthaus Hermsdorf, Am Alten Versuchsfeld 1 in 07629 Hermsdorf ein.

Themenschwerpunkt wird der Entwurf des Thüringer Schulgesetzes sein.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung durch die Vereinsvorsitzende
  2. Grußwort des Bürgermeisters der Stadt Hermsdorf
  3. Impulsreferat zum Gesetzentwurf durch die Landrätin und Präsidentin des Thüringer Landkreistages Martina Schweinsburg
  4. Statement des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
  5. Aussprache

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Vorabankündigung Mitgliederversammlung des Vereins am 22.01.2019

Vorabankündigung

Liebe Mitglieder und Mitstreiter des Vereins,

hiermit möchten wir Sie vorab informieren, dass am Dienstag, 22.01.2019 um 18:00 Uhr im Hermsdorfer Stadthaus, Am Alten Versuchsfeld 1 in 07629 Hermsdorf eine „Offene Mitgliederversammlung“ stattfindet. Gesprächs- und Diskussionsthema wird das neue Schulgesetz des Landes Thüringen sein. Sitz- und Parkmöglichkeiten sind ausreichend vorhanden. Bitte merken Sie sich den Termin vor!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Achtung! – Stellungnahme zum ThürFAG bis zum 05. Dezember 2018

Liebe Mitglieder des Vereins,

in dieser Woche hat der GStB Thüringen die Unterlagen für die Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches per E-Mail verteilt.

Wir sollten den Anpassungsentwurf des Ministeriums genau prüfen! Daran hängen die Finanzen (z.B. Schlüsselzuweisungen) für unsere Gemeinden und Städte für die nächsten zwei Jahre.

Es ist sinnvoll, die Änderungen in den Kämmereien durchrechnen zu lassen, um die Auswirkungen erkennen zu können.

Da die mögliche strukturelle Unterfinanzierung vieler Gemeinden derzeit eine große Rolle spielt, sollten wir uns mit vielen Stellungnahmen, Hinweisen oder Änderungsvorschlägen intensiv an der Diskussion beteiligen.

Der Verein wird zeitnah nach interner Meinungsbildung informieren.

Anlagen:
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Vorblatt 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Änderungsbefehle 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Begründung 30.10.2018
Anlage 1 (30.10.2018) Prüfbericht Kleine Revision für 2020
Anlage 2 (30.10.2018)

 

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Hinweis für unsere Mitglieder – Verzicht auf Erhebung von STAB ab 01.01.2019

Liebe Mitglieder des Vereins,

die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist in vollem Gange. Nach Presseinformationen soll mit den Gemeinden und Städten vereinbart werden, ab 01.01.2019 auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Je erfreulicher das für Grundstückseigentümer ist, um so schwieriger wird diese Tatsache für die Ausfinanzierung der Kommunen in Thüringen. Die Umsetzungmodalitäten werden derzeit von der Landesregierung geprüft. Dazu soll in naher Zukunft ein Gutachten vorgelegt werden. Der Landtag berät voraussichtlich in seiner Dezembersitzung einen Gesetzesentwurf. Ohne die Modalitäten eines Gesetzgebungsverfahrens genau zu kennen, ist für jeden ersichtlich, dass zum 01.01.2019 kein Gesetz in Kraft treten kann.
Wie und in welcher Höhe die Kommunen für die Einnahmeausfälle entschädigt werden, ist derzeit nicht bekannt.

Die Aufgabenerfüllung der Gemeinden und Städte in Thüringen muss sichergestellt werden!
Der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. wird sich an der Diskussion um die Ausfinanzierung der Kommunen für seine Mitglieder beteiligen!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.