Problem des KFA: Steigende Kreisumlage
Die Verlagerung der Schlüsselmasse von Kreisaufgaben zu Gemeindeaufgaben ist für uns nicht nachvollziehbar. Ohne den Bedarf der Kreise zu messen, scheint es ein Ergebnis erforderlich zu machen, welches die Verschiebung rechtfertigen soll.
Aus unserer Sicht der kreisangehörigen Gemeinden erfolgt eine Verschiebung zu Gunsten der großen kreisangehörigen und kreisfreien Städte, da bei den Gemeindeaufgaben die Hauptansatzstaffel bei der letzten Änderung deutlich erhöht wurde. Damit wird Schlüsselmasse für Kreisaufgaben entzogen und über die Schlüsselmasse für Gemeindeaufgaben mittels der Hauptansatzstaffel deutlich zu Ungunsten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden verschoben. Hinzu kommt, dass davon ausgegangen wird, dass die Kreisumlage steigen wird, mindestens um die künftig fehlende Schlüsselmasse. Durch die Verteilung der umgeschichteten Schlüsselmasse über die Hauptansatzstaffel steht jedoch das Geld dort nicht vollumfänglich zur Verfügung, d.h. die Erhöhung der Kreisumlage geht zu Lasten des bisherigen Umfangs der Schlüsselmasse.An dieser Stelle sollte nochmals auf den Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Einwohnerdichte hingewiesen werden. Es ist aus Sicht der kreisangehörigen Gemeinden ein Flächenansatz notwendig.Von 821 Gemeinden in Thüringen liegen nur 119 über dem Landesdurchschnitt von 132,77 Einwohnern je km². Das heißt 702 Kommunen (85,5%) in Thüringen liegen unter dem Landesdurchschnitt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.Die kreisangehörigen Gemeinden möchten sich nicht als Sonderlast behandelt sehen, sondern sich in einem Flächenland Thüringen aufgehoben fühlen.
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand
Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V.