Vorabankündigung Mitgliederversammlung des Vereins am 22.01.2019

Vorabankündigung

Liebe Mitglieder und Mitstreiter des Vereins,

hiermit möchten wir Sie vorab informieren, dass am Dienstag, 22.01.2019 um 18:00 Uhr im Hermsdorfer Stadthaus, Am Alten Versuchsfeld 1 in 07629 Hermsdorf eine „Offene Mitgliederversammlung“ stattfindet. Gesprächs- und Diskussionsthema wird das neue Schulgesetz des Landes Thüringen sein. Sitz- und Parkmöglichkeiten sind ausreichend vorhanden. Bitte merken Sie sich den Termin vor!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Achtung! – Stellungnahme zum ThürFAG bis zum 05. Dezember 2018

Liebe Mitglieder des Vereins,

in dieser Woche hat der GStB Thüringen die Unterlagen für die Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches per E-Mail verteilt.

Wir sollten den Anpassungsentwurf des Ministeriums genau prüfen! Daran hängen die Finanzen (z.B. Schlüsselzuweisungen) für unsere Gemeinden und Städte für die nächsten zwei Jahre.

Es ist sinnvoll, die Änderungen in den Kämmereien durchrechnen zu lassen, um die Auswirkungen erkennen zu können.

Da die mögliche strukturelle Unterfinanzierung vieler Gemeinden derzeit eine große Rolle spielt, sollten wir uns mit vielen Stellungnahmen, Hinweisen oder Änderungsvorschlägen intensiv an der Diskussion beteiligen.

Der Verein wird zeitnah nach interner Meinungsbildung informieren.

Anlagen:
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Vorblatt 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Änderungsbefehle 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Begründung 30.10.2018
Anlage 1 (30.10.2018) Prüfbericht Kleine Revision für 2020
Anlage 2 (30.10.2018)

 

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Hinweis für unsere Mitglieder – Verzicht auf Erhebung von STAB ab 01.01.2019

Liebe Mitglieder des Vereins,

die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist in vollem Gange. Nach Presseinformationen soll mit den Gemeinden und Städten vereinbart werden, ab 01.01.2019 auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Je erfreulicher das für Grundstückseigentümer ist, um so schwieriger wird diese Tatsache für die Ausfinanzierung der Kommunen in Thüringen. Die Umsetzungmodalitäten werden derzeit von der Landesregierung geprüft. Dazu soll in naher Zukunft ein Gutachten vorgelegt werden. Der Landtag berät voraussichtlich in seiner Dezembersitzung einen Gesetzesentwurf. Ohne die Modalitäten eines Gesetzgebungsverfahrens genau zu kennen, ist für jeden ersichtlich, dass zum 01.01.2019 kein Gesetz in Kraft treten kann.
Wie und in welcher Höhe die Kommunen für die Einnahmeausfälle entschädigt werden, ist derzeit nicht bekannt.

Die Aufgabenerfüllung der Gemeinden und Städte in Thüringen muss sichergestellt werden!
Der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. wird sich an der Diskussion um die Ausfinanzierung der Kommunen für seine Mitglieder beteiligen!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Studie des ifo Institutes Dresden – Thesen des Vereins wissenschaftlich belegt

Liebe Mitglieder des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen,
>>hier<< finden Sie eine Studie des ifo Institutes Dresden in 3 Seiten kurz und knapp auf den Punkt vom Oktober 2018 zum Thema: „Gebietsreformen sind schädlich“.
Alle Mitstreiter des Vereins wissen, das sind die Thesen des Vereins (Thesenpapier 08/2015). In der anhängenden Studie werden unsere Argumente wissenschaftlich belegt.
Für unseren Verein bedeutet dies:
  • Es lohnt sich, Mitglied in einem Gesprächsforum des Vereins zu sein!
  • Es lohnt sich, praktische Erfahrungen in unseren Arbeitsgemeinschaften auszutauschen!
  • Es lohnt sich, mit unseren Ergebnissen für die kommunale Selbstverwaltung in Thüringen einzutreten!
Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Schulungshinweis – kommunaler Finanzausgleich

Liebe Mitglieder des Vereins,
der kommunale Finanzausgleich (KFA) wird im Moment neu verhandelt und diskutiert.
In Erfahrung der letzten Jahre möchten wir Sie auf Schulungsangebote des GStB am 28.11. oder 29.11.2018 in Erfurt hinweisen.
Unter dem Thema: „Der kommunale Finanzausgleich in Thüringen mit Änderungen 2020“ wird Frau Katrin Waldner über Grundlagen und Änderungen informieren.
Wenn die Gemeinden und Städte zur Stellungnahme aufgefordert werden, sollten wir in der Lage sein, uns inhaltlich zu äußern, damit die Belange der kommunalen Familie in Thüringen gleichberechtigt berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

 

Ende der Sommerpause …

Liebe Mitglieder des Vereins,

nach unserer Sommerpause sind wir als Verein wieder für Sie aktiv.
In einer Arbeitsgemeinschaft und mehreren Vorstandssitzungen haben wir Schwerpunkte unserer weiteren Arbeit in folgenden Themen festgelegt:

· Entwurf des Thüringer Wassergesetzes

· Formen und Erfahrungen in der kommunalen Gemeinschaftsarbeit

· Entwurf des Thüringer Schulgesetzes

· Kommunaler Finanzausgleich und Auswirkungen auf den ländlichen Raum

· Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

· Ausfinanzierung des beitragsfreien Kita Jahres

· Diskussion zu den Neugliederungsgesetze

Über wesentliche Ergebnis werden wir Sie in regelmäßigen Abständen informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V

Vorankündigung AG Strukturpolitik

Liebe Mitstreiter des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen,

die nächste AG Strukturpolitik findet am 11.07.2018 um 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle in Kahla statt.

 

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Einführung in das Thema

2. Zusammenhang zwischen Struktur und Finanzierung/Finanzausgleich

3. Möglichkeiten der kommunalen Gemeinschaftsarbeit

– Durchführungs- und Übertragungszweckvereinbarungen

– Zusammenlegung von Verwaltungen

– Zusammenlegung von einzelnen Ämtern unterschiedlicher Verwaltungen

– funktionierende Beispiele

4. Diskussion und gemeinsamer Erfahrungsaustausch

5. Sonstiges

 

Wir bitten um Teilnahmerückmeldung!

 

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V

Mitgliederversammlung am 18. April 2018

Der Vorstand des Vereins lädt alle Mitglieder und Gäste herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung am Mittwoch, dem 18. April 2018 um 17:00 Uhr in das Gemeindehaus nach Großschwabhausen, Am Hohlstedter Weg 3, 99441 Großschwabhausen ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Kommunaler Finanzausgleich – Auswirkungen und Folgen
Gastreferentin: Katrin Waldner vom Thüringer Bildungswerk*
3. Satzungsänderungen
4. Informationen zur Änderung der ThürKO (insbesondere: Doppelte Mehrheit)
5. Wahl des Vorstandes
6. Sonstiges

Hinweis:*Die Referentin des Thüringer Bildungswerkes wird schwerpunktmäßig über die aktuellen Entwicklung im Bereich beitragsfreies Kitajahr, Investitionspauschale und „Sondertöpfe“ des kommunalen Finanzausgleiches informieren.

Ein weiterer Schwerpunkt ist zweifelsohne die Rechtmäßigkeit von Gemeindeneugliederungen hinsichtlich der Änderung und des Inkrafttretens der ThürKO.

Wir freuen uns auf rege Teilnahme und interessante Diskussionen!

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.