Achtung! – Stellungnahme zum ThürFAG bis zum 05. Dezember 2018

Liebe Mitglieder des Vereins,

in dieser Woche hat der GStB Thüringen die Unterlagen für die Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches per E-Mail verteilt.

Wir sollten den Anpassungsentwurf des Ministeriums genau prüfen! Daran hängen die Finanzen (z.B. Schlüsselzuweisungen) für unsere Gemeinden und Städte für die nächsten zwei Jahre.

Es ist sinnvoll, die Änderungen in den Kämmereien durchrechnen zu lassen, um die Auswirkungen erkennen zu können.

Da die mögliche strukturelle Unterfinanzierung vieler Gemeinden derzeit eine große Rolle spielt, sollten wir uns mit vielen Stellungnahmen, Hinweisen oder Änderungsvorschlägen intensiv an der Diskussion beteiligen.

Der Verein wird zeitnah nach interner Meinungsbildung informieren.

Anlagen:
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Vorblatt 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Änderungsbefehle 30.10.2018
2. Gesetz zur Anpassung des KFA_Begründung 30.10.2018
Anlage 1 (30.10.2018) Prüfbericht Kleine Revision für 2020
Anlage 2 (30.10.2018)

 

Mit freundlichen Grüßen
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.